EU Agrarpolitik: 2. Säule, ELER, Eco Schemes

Neben den Einkommen der landwirtschaftlichen Betriebe durch den Verkauf der Produkte und der Betriebsprämien (1. Säule der Gemeinsamen Agrarpolitik der EU (GAP)) bietet die sogenannte 2. Säule der GAP eine weitere Möglichkeit zur Einkommensstützung der Höfe. Die 2. Säule beinhaltet die „Förderung des ländlichen Raums“, finanziert durch den ELER-Fonds der EU („Europäischer Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums“). Sie ist wiederum unterteilt in unterschiedliche Förderprogramme. Die wichtigsten und finanzstärksten sind dabei die Förderung des Ökolandbaus, die Agrarumwelt- und Klimamaßnahmen (AUKM) sowie die Ausgleichzulage für benachteiligte Gebiete. Kleinere Programme wie LEADER oder Dorferneuerung vervollständigen das Portfolio.

Kernziele der Förderinstrumente der zweiten Säule sind:

Wettbewerbsfähigkeit aller Arten der Landwirtschaft zu verbessern
Wissenstransfer
Organisation der Nahrungsmittelkette
Wiederherstellung, Erhaltung und Verbesserung von Ökosystemen
Ressourceneffizienz und Übergang zu klimaresistenter Wirtschaft
soziale Eingliederung, wirtschaftliche Entwicklung und Bekämpfung der Armut

Die Maßnahmen der zweiten Säule, vor allem die Agrarumwelt und Klimamaßnahmen, sind derzeit das wichtigste Instrument, um Umwelt- und Naturschutzanforderungen in der Landwirtschaft zu berücksichtigen und Umweltziele zu erreichen.

In der EU gibt es in der aktuellen Förderperiode (bis Ende 2022) viele von den Regionen der Mitgliedsstaaten (in Deutschland sind das die Bundesländer) durchgeführte eigene Umsetzungsprogramme der Agrarumweltmaßnahmen. Ab 2023 wird es für jeden Mitgliedsstaat nur noch einen sog. Strategieplan geben, in dem allerdings weiterhin unterschiedliche Regeln der Regionen enthalten sind. Neben der inhaltlichen Ausgestaltung der Maßnahmen spielen vor allem die Höhe und die Verteilung der Mittel auf die unterschiedlichen Maßnahmen eine große Rolle für die Effizienz und die Erreichung der teils ambitionierten Ziele im Natur- und Umweltschutz.

Unterschiede in der Programmgestaltung und Honorierung von Agrarumweltmaßnahmen werden am Beispiel der Programme und Maßnahmen vor allem in der Grünland- und Ackerbewirtschaftung in Thüringen und Bayern dargestellt. Dabei werden die wichtigsten Maßnahmen und ihre Ausgestaltung in beiden Ländern erläutert.

Entscheidend neu in der kommenden Förderperiode ist das neue Instrument der Ökoregelungen („eco schemes“), in dem ab 2023 nachhaltige und umweltschonende Verfahren erstmals in der ersten Säule gefördert werden und damit einen deutlichen Fortschritt zur Erreichung der Umweltziele der EU („Green deal“) darstellen dürfte.